Der sog. Spitzenausgleich nach SpaEfV

Für den in Deutschland mit Steuern belasteten Strom, Treibstoff sowie gas- und ölbasierten Heizstoff gibt es zahlreiche Steuerentlastungen. Unternehmen des produzierenden Gewerbes erhalten in Sonderfällen gemäß § 10 StromStG eine Entlastung von der Stromsteuer und gemäß § 55 EnergieStG eine Entlastung von der Energiesteuer – den sog. Spitzenausgleich. Die steuerliche Rückerstattung des Spitzenausgleichs kann erst nachträglich und nur auf Antrag beim Hauptzollamt erfolgen.

Seit 2013 müssen Unternehmen zusätzlich zu den bisherigen Antragsvoraussetzungen ihren Beitrag zum effizienten Umgang mit ihren Energien nachweisen. Die Anforderungen daran werden in der „Verordnung über Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz im Zusammenhang mit der Entlastung von der Energie- und der Stromsteuer in Sonderfällen“, kurz „Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung (SpaEfV)“ geregelt.

Folgende Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz müssen betroffene Unternehmen einführen:

Energiemanagementsysteme nach ISO 50001
Hierunter fallen Energiemanagementsysteme, die den Anforderungen der ISO 50001, Ausgabe Dezember 2011, entsprechen.

Umweltmanagementsysteme nach EMAS
Anerkannt werden solche Umweltmanagementsysteme, die den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 ("EMAS-Verordnung") – in der jeweils geltenden Fassung – entsprechen.

Alternative Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz
Die Alternativen Systeme im Sinne der SpaEfV gelten nur für kleine und mittlere Unternehmen (KMU im Sinn der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission).

Für KMU sind, wie zuvor beschrieben, auch höherwertige Systeme (ISO 50001/ EMAS) Mittel zum Nachweis. Die hier anfallenden Kosten für u.a. Beratung und Zertifizierung für die ISO 50001 sind nach der EnMS-Förderrichtlinie förderfähig.

Seit 2015 gilt das Regelverfahren, bei dem die genannten Systeme vollständig implementiert sein müssen.

Der Nachweis (Formular 1449) über das entsprechende Energieeffizienzsystem kann ausschließlich durch akkreditierte Zertifizierungsstellen und Umweltgutachter ausgestellt werden. Dieser muss dann beim Hauptzollamt eingereicht werden. Die GUTcert ist für die Zertifizierung gemäß §§ 4 ff. Spitzenausgleich-Effizienzsystemverdordnung (SpaEfV) über die Akkreditierung nach DIN EN ISO 50001 durch die Deutsche Akkreditierungsstelle (DAkkS) zugelassen.

Der GUTcert Leitfaden zum effizienten Energiemanagement nach ISO 50001 führt Sie schrittweise zur Erfüllung der Anforderungen, die vom Gesetzgeber verlangt werden.