- ISO 9001, ISO 14001, ISO/IEC 27001, ISO 45001, ISO 50001
- DAU- Verfahren (EMAS, ISO 14001, ISO 50001, SpaEfV, EEG)
- Energiemanagement (BesAR, SpaEfV)
- KRITIS
- IT-Sicherheitskatalog für Betreiber von Strom- und Gasnetzen
- AS 9100
- ISO/TS 22163 (IRIS Rev. 03)
- IATF 16949
- Safety Culture Ladder (SCL)
- Entsorgungsfachbetriebe (EfB)
- Emissionshandel (ETS)
- RSPO SCC
- REDcert und ISCC
- AZAV
- Aluminium Stewardship Initiative (ASI)
- Energieaudits
- Herkunftsnachweise (HkNR)
- AwSV
ISO 9001, ISO 14001, ISO/IEC 27001, ISO 45001, ISO 50001
Fristen
Verlegungen vereinbarter Termine und etwaige Verlängerungen von Fristen sind möglich. Bei einer Vielzahl von Kunden sollte dies prinzipiell kein Problem darstellen, da Überprüfungsaudits immer innerhalb eines Kalenderjahrs durchgeführt werden können. Lediglich bei Rezertifizierungen und bei dem ersten Überprüfungsaudit nach der Erstzertifizierung sind wir an die strikte Einhaltung von Fristen gebunden.
Diese können nun um bis zu 6 Monate verschoben werden. Allerdings ist dies keine generelle Vorgehensweise, sondern beruht auf einer Einzelfallentscheidung, die durch den betreffenden Kunden fallweise begründet und durch die Zertifizierungsstelle bestätigt werden muss.
Remote-Audits
Prinzipiell gibt es nach dem aktuellen IAF MD4 keine Begrenzungen zur Durchführung von Remoteaudits. Allerdings können „Ergebnisse von Konformitätsbewertungen nicht ohne Inaugenscheinnahme von Objekten/Prozessen erstellt werden, wenn dies durch gesetzliche Vorschriften oder die Programmeigner gefordert ist.“ (Vgl. Meldung der DAkkS). Sollte eine solche Prüfung vor Ort aufgrund der aktuellen Situation nicht möglich sein, kann die Konformitätsbewertung nicht abgeschlossen werden.
Ein vollständiger Ersatz von Audits durch „alternative Methoden“ beziehungsweise Remote-Audits ist nur möglich, falls dies durch eine Anpassung der Rechtslage oder die Zustimmung der zuständigen Behörden bzw. der Programmeigner genehmigt wird. Allerdings kann der Umfang der Remote-Auditierung auch auf Bereiche mit mittlerem Risiko gemäß AA162 ausgeweitet werden. Weitere Regelungen der AA162 bleiben in Kraft.
Multisite-Verfahren mit Stichprobenanwendung
Wenn im Rahmen eines Multisite-Verfahrens Stichprobenprüfungen angewandt werden, können Standorte in Problemgebieten flexibel, aber in Rücksprache mit der Zertifizierungsstelle, umgeplant werden. Auch besteht die Möglichkeit nach o.g. Voraussetzungen Teile remote zu auditieren oder sogar gleiche Standorte wie im Vorjahr zu wählen.
Interne Audits müssen entsprechend dem Auditprogramm durchgeführt werden. Selbstverständlich können auch hier alternative Methoden (remote, Checklisten, Berichterstattungen, etc.) genutzt oder das Programm entsprechend den Gegebenheiten anpasst werden.
Migration/ Transition- Fristen zur Umstellung
Das International Accreditation Forum (IAF) hat die Fristen zur Umstellung auf neue bzw. revidierte Normen um 6 Monate verlängert. Dies betrifft die folgenden Systeme:
- ISO 45001:2018 – verlängert auf 30. September 2021
- ISO 50001:2018 – verlängert auf 20. Februar 2022
- ISO 22000:2018 – verlängert auf 31. Dezember 2021
- ISO 22301:2019 – verlängert auf 30. April 2023
Ab 20. August 2020 dürfen Energiemanagement-Audits (Erst- und Rezertifizierung sowie Überprüfungen) nur noch nach der ISO 50001:2018 durchgeführt werden.
DAU- Verfahren (EMAS, ISO 14001, ISO 50001, SpaEfV, EEG)
Fristen EMAS-Registrierung
Alle EMAS Registrierungen, die bis zum 30. Juni 2020 anstehen, können auf Antrag in der Registrierungsstelle um drei Monate verlängert werden. Sollte bereits aus anderen Gründen eine Fristverlängerung um bis zu zwei Monate eingereicht worden sein, erfolgt die „Corona-Fristverlängerung“ unabhängig davon- somit zusätzlich. Diese ist durch die EMAS-Organisation formlos mit einer kurzen Begründung (telefonisch, per Mail, schriftlich) bei der Registrierungsstelle zu beantragen und durch diese schriftlich zu bestätigen.
Die Fristverlängerung führt nicht zu einer Verlängerung der Registrierung, nachfolgende Fristen sind davon also unberührt.
Remote-Audits
Die Validierung durch Umweltgutachter*innen kann nur durch eine Vor-Ort-Begutachtung erfolgen. Um die Prüfung vor Ort zeitlich optimieren zu können, steht es Umweltgutachter*innen frei, Teile der Begutachtung remote zu auditieren.
Fristen für Prüfungen im Rahmen des EEG
Biogasanlagen, die auf flexible Fahrweise umstellen wollen und dafür die Flexibilitätsprämie in Anspruch nehmen möchten, erhalten durch die EEG-Novelle vom 15. Mai 2020 eine Fristverlängerung von 8 Monaten. Der Übergangszeitraum für die Geltendmachung der Flexibilitätsprämie endet somit am 31. Juli 2021. Ein Vor-Ort-Termin mit Probebetrieb ist weiterhin verpflichtend. Weiterhin wird die Realisierungsfrist von Neuanlagen, die ihren Zuschlag im Rahmen der Ausschreibung erhalten haben, um 6 Monate verlängert. Die gleiche Fristverlängerung wird auch bei der Übergangsregelung für die Netzanschlussbedingungen gemäß Energiewirtschaftsgesetz eingeräumt (Frist nun bis zum 31.12.2020).
Energiemanagement (BesAR, SpaEfV)
Die reguläre Antragstellung zur Besonderen Ausgleichsregelung (BesAR) muss wie bisher zur materiellen Ausschlussfrist am 30.06.2020 erfolgen. Das bedeutet, der Antrag muss fristgerecht über das ELAN-K2 Portal gestellt werden. Die fristrelevanten Unterlagen (Wirtschaftsprüferbescheinigung und das Zertifikat gemäß § 64 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe c und Nummer 2 EEG 2017) können in diesem Jahr, aufgrund der derzeitigen Umstände in der Corona-Pandemie, bis zum 30. November 2020 nachgereicht werden.
Das diesjährige Überwachungsaudit kann zu Teilen auch per Video-/Webkonferenzen erstellt werden. Zur Ausschlussfrist kann dann ein "vorläufiger" Auditbericht eingereicht werden, der mit Hilfe dieser technischen Einrichtungen erstellt wurde (Überprüfungsaudit als (Teil-) Remote Audit). Der Antragseinreichung muss dann eine Begründung beigefügt werden:
"Aufgrund der Corona-Pandemie ist das Unternehmen durch geltende Verordnungen daran gehindert, Vorort-Prüfungen durchzuführen."
ODER
"Aufgrund unternehmenseigener Vorschriften im Zusammenhang mit der Corona-Krise ist die Präsenz des Auditors auf dem Firmengelände nicht zulässig und eine Vorort-Prüfung damit derzeit nicht möglich."
Sobald die Vorort-Prüfung wieder umsetzbar ist, muss diese unverzüglich nachgeholt und das Ergebnis dem BAFA mitgeteilt werden (die Auditoren der GUTcert schreiben in diesem Fall den Teilbericht fort). Eine Begrenzungsentscheidung erfolgt erst nach Abschluss der finalen Prüfung des Auditors.
KRITIS
Das BSI wird bei betroffenen KRITIS-Betreibern, deren Nachweise im März bis Juli fällig werden, für fünf Monate auf Mahnungen, Anordnungen oder Zwangsgeldvollstreckungen verzichten.
Aber auch wenn bei bereits begonnenen Verfahren der Nachweis innerhalb der kommenden Wochen erbracht wird, ist ein kompletter Verzicht auf Vor-Ort-Prüfungen nicht möglich: Das Fehlen der Prüfung wird in diesem Falle als schwerwiegender Mangel in die Mängelliste aufgenommen und der Betreiber ist verpflichtet, die Prüfung zeitnah nachzuholen.
IT-Sicherheitskatalog für Betreiber von Strom- und Gasnetzen
Fristen
Eine Verschiebung anstehender Überprüfungs- und Rezertifizierungsaudits für einen Zeitraum von nicht mehr als sechs Monaten ist vorläufig zulässig.
Remote-Audits
Ebenso ist die teilweise Durchführung der anstehenden Überprüfungs- und Rezertifizierungsaudits durch „alternative Methoden“ beziehungsweise sogenannten Remote-Verfahren vorläufig erlaubt (siehe AA162).
Durch Remote-Audits dürfen
- im Fall von Überwachungsaudits maximal 50%
- im Fall von Rezertifizierungsaudits maximal 70% des Auditumfangs durchgeführt werden.
In beiden Fällen muss durch den Kunden/Netzbetreiber detailliert nachgewiesen werden, dass die reguläre Durchführung des Audits angesichts der Corona-Pandemie vor dem Hintergrund einer internen Risikobeurteilung nicht möglich ist. Die Bundesnetzagentur behält sich vor, sich von den Zertifizierungsunternehmen bzw. den Kunden/Netzbetreibern entsprechende Nachweise vorlegen zu lassen. Die Bundesnetzagentur ist durch die Zertifizierungsstellen über die Verschiebung von Rezertifizierungsaudits, und die damit einhergehende Verlängerung der Zertifizierung für einen Zeitraum von nicht mehr als sechs Monaten über das ursprüngliche Ablaufdatum hinaus, zu informieren.
AS 9100
Fristen
Bei Aufrechterhaltung der Produktion: Verschiebung innerhalb des Kalenderjahres möglich, ohne dass eine Risikoanalyse durchgeführt werden muss.
Wenn die Produktion des Standorts für einen Zeitraum von über sechs Monaten eingestellt wird, besteht die Möglichkeit der Verschiebung der Prüfung innerhalb von sechs Monaten, indem die Prüfung direkt nach der Wiederaufnahme der Tätigkeit neu organisiert wird. Bevor ein Audit verschoben werden kann oder remote durchgeführt wird, muss eine Risikoanalyse durchgeführt werden, wenn es sich um eine Erstzertifizierung, eine Rezertifizierung oder um das erste Überprüfungsaudit nach einer Erstzertifizierung handelt.
Bei Überprüfungsaudits nach einer Rezertifizierung und bei zweiten Überprüfungsaudits ist eine Verschiebung/remote-Durchführung ohne Risikoanalyse möglich.
Remote-Audits
Bei Überprüfungsaudits und Rezertifizierung ist ein Remote-Audit in 2020 für bis zu 100% der Auditzeit möglich. Aktivitäten, die remote nicht geprüft werden können, müssen im Folgeaudit 2021 nachgeholt werden (Anpassung der Auditzeit notwendig).
Eine vollständige Remote-Auditierung ist nur bei Dienstleistern möglich, die keine physischen Produkte herstellen - alle anderen Unternehmen können in Absprache mit ihrem Leadauditor teile des Audits remote durchführen, ein Vor-Ort-Besuch bleibt aber notwendig.
ISO/TS 22163 (IRIS Rev. 03)
Als Folge der aktuellen COVID-19-Pandemie hat das IRIS Management Center (IMC) allgemeine Regelungen für Remote-Audits erlassen. Für Audits ab dem 1. September 2020 kann unter bestimmten Voraussetzungen ein (Teil-)Remoteverfahren bei der IMC beantragt werden. Auf der IRIS-Homepage wird eine Übersicht bereitgestellt, an welche Bedingungen eine Remote-Auditierung geknüpft ist.
Eine aktuelle Übersicht dazu, ab wann in welchem Land wieder IRIS-Audits stattfinden dürfen, finden Sie hier.
IATF 16949
Die Gültigkeit aller gültigen Zertifikate wird aktuell um 6 Monate verlängert (inkl. ausgesetzte Zertifikate). Eine Nachverfolgbarkeit der Gültigkeit der Zertifikate ist über die IATF-Datenbank ersichtlich.
Regelungen für Audits vor Ort
Erstzertifizierung: Die IATF gewährt eine zusätzliche Verlängerung von 60 Kalendertagen, um mit der Prüfung der Stufe 2 / Sonderprüfungen zu beginnen. Das Audit der Stufe 2 soll innerhalb von maximal 150 Kalendertagen nach dem letzten Tag des Readiness Reviews der Stufe 1 beginnen.
Überwachungsaudit: Die IATF gewährt eine zusätzliche Verlängerung von 90 Kalendertagen, um mit dem Überwachungsaudit zu beginnen, ohne den Dezertifizierungsprozess zu beginnen. Der neue zulässige Zeitraum beträgt -3 Monate/ + 4 Monate.
Rezertifizierungsaudit: Die IATF gewährt eine zusätzliche Verlängerung, um mit dem Rezertifizierungsaudit innerhalb von 30 Kalendertagen nach dem Ablaufdatum des letzten gültigen IATF 16949-Zertifikats beginnen zu können.
Transfer-Audit: Die IATF gewährt eine zusätzliche Verlängerung, um mit der Überführungsprüfung spätestens vor dem Ablaufdatum des derzeit gültigen IATF 16949-Zertifikats zu beginnen.
IATF Monitoring: Für den Fall, dass ein IATF-Audit auf Grund der COVID-19-Pandemie nicht vor Ort stattfinden kann, das Unternehmen aber weiterhin für die Automobilindustrie produziert, besteht die Möglichkeit ein sogenanntes „IATF 16949 Monitoring“ durchzuführen. Diese neue Regelung ermöglicht es den Zertifizierungsgesellschaften, die zertifizierten Unternehmen per Remote-Monitoring zu bewerten. Ein IATF-Monitoring muss mindestens 1 Tag umfassen und wird von dem bekannten Auditor durchgeführt. Der Fokus liegt auf einer Bewertung des Qualitätsmanagementsystems und des Risikos für die Kunden der zertifizierten Organisation.
Der finale Bericht dazu wird durch die Zertifizierungsstelle bereit gestellt. Wenn ein niedriges Risiko festgestellt wird, kann ein IATF-Monitoring ein Überprüfungsaudit vor Ort ersetzen. Für das folgende Audit im nächsten Jahr muss die Auditzeit in einem solchen Fall entsprechend angehoben werden. Weitere Informationen zu den Verfahren und Fristen stellt die IATF auf Ihrer Homepage zur Verfügung.
Safety Culture Ladder (SCL)
Fristen
Die Frist für den Abschluss des Folgeaudits oder die Ausstellung des neuen Zertifikats kann um bis zu sechs Monate verschoben werden. Für die Gewährung des Aufschubs gelten folgende Voraussetzungen:
- Eine Verschiebung ist nur vorübergehend zulässig und nur, wenn es wirklich keine andere Möglichkeit gibt.
- Die GUTcert informiert die NEN über alle Verlängerungen bei jedem Zertifizierten, sodass dies in das Register aufgenommen werden kann.
- Der Aufschub ist so kurz wie möglich zu halten. Rezertifizierungs- oder Folgeaudits müssen so schnell wie möglich nachgeholt, sobald eine Lockerung der Maßnahmen dies zulässt.
- Bei einer erneuten Zertifizierung wird die Gültigkeit bis zum Datum des zu verlängernden Zertifikats als Grundlage für die Gültigkeit des neuen Zertifikats benutzt. Das neue Zertifikat ist daher kürzer gültig.
- Während eines Folgeaudits werden für das nächste Folgeaudit, in Bezug auf das Ausstellungsdatum des Zertifikats, wieder die ursprünglichen Zeiträume verwendet, was zu einer schnelleren Reihenfolge von Folgeaudits führen kann.
- Wenn der sechsmonatige Aufschub überschritten wird, ist das Zertifikat abgelaufen.
Remote-Audits
Eine vollständige Remote-Auditierung ist bei SCL nicht möglich. Teile können aber Remote gestaltet werden. Remote Audits sind in den folgenden Fällen nicht möglich:
- Bei Erstaudits.
- Bei einer Erweiterung des Scopes.
- Wenn eine höhere Stufe erreicht werden soll.
- Bei Beobachtungen, die im Rahmen einer Begehung gemacht werden müssen (z.B. bei Arbeits- und/oder Projektbesuchen).
Remote-Audits sind während Folgeaudits und bei Rezertifizierung bei Interviews von „Bürofunktionen“ wie Management, Personal, Berechnungen, etc., möglich. Für die Durchführung von Remote-Audits gelten die folgenden Regeln:
- Das Remote-Audit findet nur statt, wenn es im Rahmen der Maßnahmen innerhalb der Corona-Krise keine Alternative gibt;
- Sobald diese Maßnahmen ihre Gültigkeit verlieren, dürfen keine Remote-Audits mehr durchgeführt werden.
- Das Remote-Audit findet über ein Webmeeting statt, mit einer Audio- und Videoverbindung sodass sich das Auditteam und die auditierte Person gegenseitig gut sehen und hören können. Dies im Hinblick auf verbale und nonverbale Kommunikation.
- Das Auditteam sorgt dafür, dass es Gelegenheit hat, auch ab und zu ohne die auditierte Person miteinander zu sprechen und Angelegenheiten, die das Audit betreffen, abzustimmen.
- Die GUTcert informiert die NEN vorab und gibt im Auditplan an, ob das Audit remote durchgeführt wird und auf welche Art und Weise dies durchgeführt wird.
Entsorgungsfachbetriebe (EfB)
Begutachtungen ohne die physische Anwesenheit eines/r Sachverständigen vor Ort sind in denjenigen Betrieben, in denen ein Vor-Ort-Termin aktuell faktisch nicht möglich ist, einmalig zulässig. Die Regelung ist allerdings zunächst auf Überwachungen bis zum 19.04.2020 befristet: Eine Verlängerung ist jedoch, je nach Stand der Corona-Pandemie, nicht ausgeschlossen.
Im Wesentlichen beinhaltet die Vorgehensweise folgende für Sachverständige und Unternehmen zu beachtenden Regelungen:
- Die Sachverständigen haben das Einhalten sämtlicher Anforderungen aus der EfbV zu überprüfen, für die keine Betriebsbegehung erforderlich ist.
- Die Sachverständigen nehmen telefonisch Kontakt zu dem Betrieb (verantwortliche Person) auf und fragen weitere relevante Details in Form eines Interviews ab.
- Aufgrund der Überprüfung wird ein Überwachungsbericht erstellt. Als Auditdatum gilt das Ausstellungsdatum dieses Überwachungsberichts. Im Überwachungsbericht ist die Verschiebung bzw. insbesondere der Ausfall der Vor-Ort-Termine darzulegen und zu begründen.
- Es ist zu prüfen, ob ein um die Dokumentenprüfung verkürzter Vor-Ort-Termin später nachgeholt werden kann.
- Betriebe, die nicht vor Ort überprüft werden konnten, sind bei den zukünftigen unangekündigten Audits zu präferieren.
- Der Einsatz von elektronischen Hilfsmitteln sollte genutzt werden (z.B. Videorundgang über Skype o.ä.).
- In Abstimmung mit den/der betreffenden Sachverständigen müssen die Entsorgungsfachbetriebe alle zur Überprüfung benötigten Dokumente dem/der Sachverständigen elektronisch zur Verfügung stellen. Dies kann bspw. Führungszeugnisse, Auszüge aus dem Gewerbezentralregister, Versicherungsbestätigungen, der aktuelle Stand der Genehmigung, Schulungsnachweise etc. umfassen. Ein sicherer Weg der Übermittlung von Dateien ist dabei die Nutzung des EdDE-Zertifizierungsportals mit einem Hochladen der Dateien im betreffenden Verfahren unter „Entwürfe“.
Sachverständige müssen die beschriebene Überwachungsmethodik im Prosateil des EdDE-Überwachungsberichts ausdrücklich vermerken und kenntlich machen.
Emissionshandel (ETS)
Der überwiegende Teil der Emissionsberichte befindet sich derzeit in den unabhängigen Überprüfungen und wird in den nächsten Tagen verschickt. Sollte auf alternative Arbeitszeitmodelle zurückgegriffen werden, bitten wir, sicherzustellen, dass der VPS-Versand ggf. auch von zuhause bzw. einem anderen Arbeitsort funktioniert.
Es ist der GUTcert nicht gestattet, den Versand an die DEHSt für Kunden zu übernehmen.
RSPO SCC
Die Durchführung von Remote-Audits ist grundsätzlich möglich. Jedoch muss durch die Zertifizierungsstellen eine Begründung vorgelegt werden, warum ein Vor-Ort-Audit nicht durchführbar ist. Diese Regel gilt für alle Erstzertifizierungen, Überprüfungsaudits und Rezertifizierungen und ist vorerst bis zum 31. August 2020 gültig.
Die Durchführung eines Remote-Audits muss vorher immer mit der Zertifizierungsstelle abgesprochen werden, da der leitende Auditor Methoden zur Durchführung des Fernaudits anwendet. Er muss dabei auf das obligatorische Dokument AA 162 zurückgreifen.
Weitere Informationen sind im GUTcert Newsletter und auf der RSPO Website zu finden.
-- english below --
Remote audits are possible in principle. However, the certification/registration bodies must provide a justification why an on-site audit is not feasible. This rule applies to all initial certification / review audits and recertifications and is initially valid until 31 August 2020. The execution of a remote audit must always be agreed with the certification body in advance, as the lead auditor uses methods to perform the remote audit. He must refer to the mandatory document AA 162. For further information please refer to the RSPO website.
REDcert und ISCC
Remote-Audits sind in begründeten Fällen erlaubt. Es bedarf einer kurzen Stellungnahme, aus welchem Grund ein Vor-Ort-Audit nicht durchführbar ist. Diese Regel gilt für alle Rezertifizierungen. Allerdings müssen die Vor-Ort-Audits innerhalb von drei Monaten nachgeholt werden.
Das Remote-Audit ist also als ein zusätzliches Audit mit entsprechenden Mehrkosten, um eine Lücke in der Gültigkeit des Zertifikats zu vermeiden. Die Planung eines Remote-Audits ist mit der GUTcert im Voraus abzusprechen.
-- english below --
Remote audits are permitted in justified cases. A brief statement is required as to why an on-site audit is not feasible. This rule applies to all recertifications. However, on-site audits must be carried out within three months. The remote audit is therefore considered an additional audit with corresponding additional costs to avoid a gap in the validity of the certificate. The planning of a remote audit must be discussed with GUTcert in advance.
AZAV
Fristen
Siehe Bekanntgabe der DAkkS (pdf).
Rückkehr zum Präsenzunterricht bei Maßnahmen
Die DAkkS hat zusammen mit der BA und dem BMAS Leitlinien im Umgang mit der Corona-Pandemie veröffentlicht. Darin finden sich auch Hinweise für Träger, die zum Präsenzunterricht zurückkehren.
Umstellung von Maßnahmen auf alternative Unterrichtsmethoden
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat folgendes Verfahren vorgegeben:
- Der Träger legt per E-Mail eine Übersicht der Maßnahmen (incl. Nennung der Zertifikatsnummern) vor, die (abweichend von der ursprünglichen Zertifizierung) unter Anwendung alternativer Lernformen durchgeführt werden sollen (bitte die alternative Lernform jeweils stichwortartig angeben). Zu dieser Liste reicht der Träger eine Erklärung ein, in der versichert wird, dass die grundsätzlichen Anforderungen des SGB III, der AZAV und weiterer Anforderungen weiterhin erfüllt sind.
- FKS stellt für die beantragten Maßnahmen eine Vorabbescheinigung aus.
- Träger reicht die notwendigen Unterlagen zur Bestätigung innerhalb von spätestens 8 Wochen bei der maßnahmezulassenden FKS nach. Nach unserem Verständnis sind hier nur die notwendigsten Unterlagen einzureichen (vor allem Curriculum, Lehrplan u.ä.). Bitte stellen Sie eindeutig und nachvollziehbar dar, welche Maßnahmeabschnitte in welcher Durchführungsform geändert wurden. Bitte machen Sie in jedem Fall eine Angabe zu möglichen Auswirkungen auf die Kalkulation und fügen ggf. eine geänderte Kostenkalkulation bei. Die GUTcert wird für diese Einreichung voraussichtlich innerhalb der nächsten 14 Tage ein entsprechendes Formular entwerfen.
- FKS prüft die Einhaltung der Anforderungen.
Details sind diesem Schreiben zu entnehmen, wir bitten um zusätzliche Beachtung folgender Hinweise:
- Da wir in den vergangenen Tagen bereits einige Vorabbescheinigungen ausgestellt haben, bitten wir jeden der betreffenden Kunden, umgehend erneut mit uns in Kontakt zu treten. Wir benötigen die unter 1. genannte Erklärung; zudem bitten wir um Prüfung, ob alle Mindestanforderungen (ebenfalls s. 1.) mitgeteilt wurden und diese ggf. nachzureichen.
- Uns ist die sehr ernste Lage für Bildungsanbieter aufgrund der aktuellen Situation bewusst. Wir haben daher (und werden dies weiterhin so handhaben) unseren Aufwand für die Vorabbescheinigungen nicht in Rechnung gestellt. Für die Prüfung der nachgereichten Unterlagen werden wir aber den entstehenden Aufwand berechnen.
FAQ der BA für Bildungsträger
Informationen der BA zur Weiterführung von Maßnahmen
Maßnahmenvergütung
Informationen der BA zur Vergütung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen
Aluminium Stewardship Initiative (ASI)
Am 6. April hat ASI eine Interimsrichtlinie veröffentlicht. Hier die zwei wichtigsten Punkte:
- Das ASI-Audit kann um einen vereinbarten Zeitraum verschoben werden, bis die Risiken neu bewertet werden können oder die Vor-Ort-Komponente des ASI-Audits verschoben werden kann, wobei nach Möglichkeit Desktop-Reviews durchzuführen sind.
- Beim Zertifizierungsaudit kann der ASI-akkreditierte Auditor eine provisorische Zertifizierung auf Grundlage des Desktop-Reviews empfehlen. In diesem Fall muss ein Überwachungsaudit für einen späteren Zeitpunkt geplant werden, um die Vor-Ort-Komponenten abzudecken.
Energieaudits
Unternehmen, die ihr Energieaudit aufgrund der Corona-Krise nicht fristgerecht durchführen können, müssen dies erst nach Beendigung der Krise nachholen. Die proaktive Meldung der Verzögerung an das BAFA ist nicht notwendig. Nach Überwindung der Corona-Krise wird das BAFA auf seiner Website eine angemessene Frist zu Nachholung bekannt geben. In der Zwischenzeit erfolgt keine Stichprobenkontrolle. (mehr Informationen auf der BAFA-Seite)
Herkunftsnachweise (HkNR)
Vor-Ort-Begehungen nach § 42 Absatz 3 Satz 2 HkRNDV sind zunächst bis zum 31.08.2020 nicht erforderlich. Diese Frist kann jedoch verlängert werden. Aufgrund dieser Regelung ausgesetzte Inaugenscheinnahmen sind innerhalb von 3 Monaten nach Ablauf dieser Frist nachzuholen. Die Regelung gilt rückwirkend seit 01. April 2020.
AwSV
Fristen
Eine pauschale Verlängerung von Fristen von Prüfpflichten schließt das Bundesumweltministerium aus. Wegen verschiedenster Einschränkungen (z.B. Zutrittsbeschränkungen, Quarantäne, Mobilitätseinschränkungen) zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung sollen Wasserbehörden derzeit allerdings auf eine aktive Durchsetzung von Fristen zur Prüfpflicht verzichten, wenn der Betreiber einer Anlage Schwierigkeiten der genannten Art geltend macht und dokumentiert.
Dies umschließt bspw. ein behördliches Betretungsverbot, ein Schreiben der Sachverständigenorganisation oder anderweitiger Darlegung der Gründe, warum die Anlage nicht zu Prüfzwecken betreten werden kann. Die Wasserbehörden sollen nach pflichtgemäßem Ermessen auf die Einleitung von Sanktionen bzw. Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 65 AwSV verzichten. Die Sachverständigenprüfungen sind nach Erlöschen der Gründe unverzüglich nachzuholen.
Betreiberpflichten
Anlagen, die einer Prüfung vor Inbetriebnahme oder nach wesentlicher Änderung bedürfen, können nur nach abgeschlossener Prüfung in Betrieb genommen werden. Ohne diese Prüfung ist nicht sichergestellt, dass die Anlage den wasserrechtlichen Anforderungen genügen. Bei einer Stilllegung darf der Betreiber die Anlage nicht so verändern, dass der Sachverständige bei der nachgeholten Prüfung die ordnungsgemäße Stilllegung und das Vorliegen von Anhaltspunkten für Boden- und Gewässerverunreinigungen nicht mehr beurteilen kann.
Für die Beseitigung von Mängeln gilt weiterhin § 48 AwSV. Weitere Betreiberpflichten (§ 46 AwSV) gelten uneingeschränkt fort. Dies umschließt die regelmäßige Eigenüberwachung der Dichtheit und Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen. Sofern die angebrachten Restriktionen einzelne Sachverständige oder Fachprüfer betrifft, ist seitens der Sachverständigenorganisation für Ersatz zu sorgen oder den Auftrag zurückzugeben.