- ISO 9001, ISO 14001, ISO/IEC 27001, ISO 45001, ISO 50001
- DAU- Verfahren (EMAS, ISO 14001, ISO 50001, SpaEfV, EEG)
- Energiemanagement (BesAR, SpaEfV)
- Alternative Systeme nach SpaEfV
- KRITIS
- IT-Sicherheitskatalog für Betreiber von Strom- und Gasnetzen
- AS 9100
- ISO/TS 22163 (IRIS Rev. 03)
- IATF 16949
- Safety Culture Ladder (SCL)
- Entsorgungsfachbetriebe (EfB)
- Emissionshandel (ETS)
- RSPO SCC
- REDcert und ISCC
- AZAV
- Aluminium Stewardship Initiative (ASI)
- Energieaudits
- Herkunftsnachweise (HkNR)
- AwSV
ISO 9001, ISO 14001, ISO/IEC 27001, ISO 45001, ISO 50001
Fristen
Verlegungen vereinbarter Termine und etwaige Verlängerungen von Fristen sind möglich. Bei einer Vielzahl von Kunden sollte dies prinzipiell kein Problem darstellen, da Überprüfungsaudits immer innerhalb eines Kalenderjahrs durchgeführt werden können. Lediglich bei Rezertifizierungen und bei dem ersten Überprüfungsaudit nach der Erstzertifizierung sind wir an die strikte Einhaltung von Fristen gebunden.
Diese können nun um bis zu 6 Monate verschoben werden. Allerdings ist dies keine generelle Vorgehensweise, sondern beruht auf einer Einzelfallentscheidung, die durch den betreffenden Kunden fallweise begründet und durch die Zertifizierungsstelle bestätigt werden muss.
Remote-Audits
Prinzipiell gibt es nach dem aktuellen IAF MD4 keine Begrenzungen zur Durchführung von Remoteaudits. Allerdings können „Ergebnisse von Konformitätsbewertungen nicht ohne Inaugenscheinnahme von Objekten/Prozessen erstellt werden, wenn dies durch gesetzliche Vorschriften oder die Programmeigner gefordert ist.“ Sollte eine solche Prüfung vor Ort aufgrund der aktuellen Situation nicht möglich sein, kann die Konformitätsbewertung nicht abgeschlossen werden.
Ein vollständiger Ersatz von Audits durch „alternative Methoden“ beziehungsweise Remote-Audits ist nur möglich, falls dies durch eine Anpassung der Rechtslage oder die Zustimmung der zuständigen Behörden bzw. der Programmeigner genehmigt wird. Allerdings kann der Umfang der Remote-Auditierung auch auf Bereiche mit mittlerem Risiko gemäß AA162 ausgeweitet werden. Weitere Regelungen der AA162 bleiben in Kraft.
Multisite-Verfahren mit Stichprobenanwendung
Wenn im Rahmen eines Multisite-Verfahrens Stichprobenprüfungen angewandt werden, können Standorte in Problemgebieten flexibel, aber in Rücksprache mit der Zertifizierungsstelle, umgeplant werden. Auch besteht die Möglichkeit nach o.g. Voraussetzungen Teile remote zu auditieren oder sogar gleiche Standorte wie im Vorjahr zu wählen.
Interne Audits müssen entsprechend dem Auditprogramm durchgeführt werden. Selbstverständlich können auch hier alternative Methoden (remote, Checklisten, Berichterstattungen, etc.) genutzt oder das Programm entsprechend den Gegebenheiten anpasst werden.
Migration/ Transition- Fristen zur Umstellung
Das International Accreditation Forum (IAF) hat die Fristen zur Umstellung auf neue bzw. revidierte Normen um 6 Monate verlängert. Dies betrifft die folgenden Systeme:
- ISO 45001:2018 – verlängert auf 30. September 2021
- ISO 50001:2018 – verlängert auf 20. Februar 2022
- ISO 22000:2018 – verlängert auf 31. Dezember 2021
- ISO 22301:2019 – verlängert auf 30. April 2023
Seit 20. August 2020 dürfen Energiemanagement-Audits (Erst- und Rezertifizierung sowie Überprüfungen) nur noch nach der ISO 50001:2018 durchgeführt werden.
DAU- Verfahren (EMAS, ISO 14001, ISO 50001, SpaEfV, EEG)
Fristen EMAS-Registrierung
Eine Fristverlängerung kann wie gehabt formlos mit einer kurzen Begründung (telefonisch, per Mail, schriftlich) bei der Registrierungsstelle beantragt werden. Die Fristverlängerung führt nicht zu einer Verlängerung der Registrierung, nachfolgende Fristen sind davon also unberührt.
Remote-Audits
Die Validierung durch Umweltgutachter*innen kann nur durch eine Vor-Ort-Begutachtung erfolgen. Um die Prüfung vor Ort zeitlich optimieren zu können, steht es Umweltgutachter*innen frei, Teile der Begutachtung remote zu auditieren.
Fristen für Prüfungen im Rahmen des EEG
Biogasanlagen, die auf flexible Fahrweise umstellen wollen und dafür die Flexibilitätsprämie in Anspruch nehmen möchten, erhalten durch die EEG-Novelle vom 15. Mai 2020 eine Fristverlängerung von 8 Monaten. Der Übergangszeitraum für die Geltendmachung der Flexibilitätsprämie endet somit am 31. Juli 2021. Ein Vor-Ort-Termin mit Probebetrieb ist weiterhin verpflichtend. Weiterhin wird die Realisierungsfrist von Neuanlagen, die ihren Zuschlag im Rahmen der Ausschreibung erhalten haben, um 6 Monate verlängert. Die gleiche Fristverlängerung wird auch bei der Übergangsregelung für die Netzanschlussbedingungen gemäß Energiewirtschaftsgesetz eingeräumt (Frist nun bis zum 31.12.2020).
Energiemanagement (BesAR, SpaEfV)
Gemäß der kürzlich veröffentlichten Handlungsanweisung der Deutschen Akkreditierungsstelle (DAkkS) sind die Vorgaben bezüglich Remote-Audits für die ISO 50001 verschärft worden.
Die Vorgabe gilt nur für Kunden die ein Audit nach ISO 50001 durchführen und einen Antrag auf „Besonderen Ausgleichsregelung gemäß § 64 Absatz 3 Nummer 2 EEG“ zum 30.06.2021 stellen.
Für den Zeitraum vom 17.05. bis 30.06.2021 gilt:
- Erstzertifizierungen und Re-Zertifizierungen dürfen nicht mehr (auch nicht in Sonderfällen) zu 100% remote durchgeführt werden
- Überwachungsaudits dürfen nur in begründeten Sonderfällen zu 100% remote durchgeführt werden
Daher dürfen Audits zur Erst-Zertifizierung und Re-Rezertifizierung nach Vorgaben der DAkkS nicht vollständig durch Remote-Audits ersetzt werden.
Alternative Systeme nach SpaEfV
Anträge auf Intervallwechsel sind nicht mehr möglich.
KRITIS
Das BSI wird bei betroffenen KRITIS-Betreibern, deren Nachweise im März bis Juli fällig werden, für fünf Monate auf Mahnungen, Anordnungen oder Zwangsgeldvollstreckungen verzichten.
Aber auch wenn bei bereits begonnenen Verfahren der Nachweis innerhalb der kommenden Wochen erbracht wird, ist ein kompletter Verzicht auf Vor-Ort-Prüfungen nicht möglich: Das Fehlen der Prüfung wird in diesem Falle als schwerwiegender Mangel in die Mängelliste aufgenommen und der Betreiber ist verpflichtet, die Prüfung zeitnah nachzuholen.
IT-Sicherheitskatalog für Betreiber von Strom- und Gasnetzen
Fristen
Eine Verschiebung anstehender Überprüfungs- und Rezertifizierungsaudits für einen Zeitraum von nicht mehr als sechs Monaten ist vorläufig zulässig. Voraussetzung hierfür ist, dass entweder der Kunde oder die Zertifizierungsstelle nachweislich durch Vorgaben des zuständigen Gesundheitsamts von der Pandemie betroffen ist. Beispiele für eine Betroffenheit sind etwa eine verordnete Quarantäne von Mitarbeitern oder ein von offizieller Stelle angeordneter regionaler Lockdown an Standorten des Betreibers oder der Zertifizierungsstelle.
Im Falle einer geplanten Auditverschiebung muss die Zertifizierungsstelle der Bundesnetzagentur detailliert nachweisen, dass die reguläre Durchführung des Audits angesichts der Corona Pandemie vor dem Hintergrund von z.B. regionalen Lockdowns oder Quarantänefällen nicht möglich ist.
Der ausgefallene Audittermin ist schnellstmöglich nachzuholen, um die Erbringung des Nachweises der Umsetzung des IT-Sicherheitskatalogs wieder in das reguläre Verfahren zu überführen.
Falls Rezertifizierungen verschoben werden, wird die GUTcert die BNetzA über die Verschiebung informieren.
Remote-Audits
Ebenso ist die teilweise Durchführung der anstehenden Überprüfungs- und Rezertifizierungsaudits durch „alternative Methoden“ beziehungsweise sogenannten Remote-Verfahren vorläufig erlaubt (siehe AA162).
Durch Remote-Audits dürfen
- im Fall von Überwachungsaudits maximal 50%
- im Fall von Rezertifizierungsaudits maximal 70%
des Auditumfangs durchgeführt werden.
Auch hier muss durch den Kunden/Netzbetreiber detailliert nachgewiesen werden, dass die reguläre Durchführung des Audits angesichts der Corona-Pandemie vor dem Hintergrund einer internen Risikobeurteilung nicht möglich ist. Die Bundesnetzagentur behält sich vor, sich von den Zertifizierungsunternehmen bzw. den Kunden/Netzbetreibern entsprechende Nachweise vorlegen zu lassen.
Ein vollständiger Ersatz durch „alternative Methoden“ beziehungsweise sogenannte Remote-Audits ist nicht möglich.
AS 9100
Für die Durchführung von Audits nach AS 9100 gelten folgende Regeln hinsichtlich Verschiebungsoptionen und Remote-Auditierung:
Teilremote
Start zum geplanten Termin als Remote-Audit mit einem On-site-Audit zu einem späteren Zeitpunkt. Das Audit inkl. aller Abweichung und der Zertifizierungsentscheidung müsste bis 6 Monate nach Ablauf des Zertifikats abgeschlossen sein. Spätester Zeitpunkt für den Vor-Ort-Termin ist 3 Monate nach Ablauf des Zertifikats. Achtung: Die Laufzeit des Zertifikats wird nicht verlängert!
Remoteaudits
Ein 100% Remote-Audit ist bis März 2021 möglich, vorab ist eine Risikoanalyse durchzuführen.
Verschiebung
Wenn bis zum Ablauf des Zertifikats kein Start des Audits möglich ist (weder remote noch on-site), muss eine Risikoanalyse durchgeführt werden sowie ein Antrag auf Verschiebung gestellt werden. Wird diesem stattgegeben, ist eine Verschiebung um bis zu 12 Monate möglich (Abschluss des Verfahrens inkl. Schließung aller Abweichungen und positiver Zertifizierungsentscheidung). Achtung: Die Laufzeit des Zertifikat wird nicht verlängert!
ISO/TS 22163 (IRIS Rev. 03)
Als Folge der aktuellen COVID-19-Pandemie hat das IRIS Management Center (IMC) allgemeine Regelungen für Remote-Audits erlassen. Für Audits ab dem 1. September 2020 kann unter bestimmten Voraussetzungen ein (Teil-)Remoteverfahren bei der IMC beantragt werden. Auf der IRIS-Homepage wird eine Übersicht bereitgestellt, an welche Bedingungen eine Remote-Auditierung geknüpft ist.
IATF 16949
Die Gültigkeitsdauer aller IATF-Zertifikate (inkl. ausgesetzter Zertifikate) wurde im Zuge der ersten Ausgabe der von der IATF erlassenen Ausnahmeregeln vom 27. März 2020 automatisch um 6 Monate verlängert, damit betroffene Unternehmen ihre Zertifizierung trotz möglicher COVID-19-Einschränkungen aufrechterhalten können. Die Gültigkeit kann mithilfe der IATF-Nummer des Zertifikats im IATF Global Database Customer Portal festgestellt werden. Achtung: Obwohl alle Zertifikate um 6 Monate verlängert wurden, verdeutlicht die nunmehr 6. Revision der von der IATF erlassenen Ausnahmeregelungen vom 30. Oktober 2020, dass die Frist für Rezertifizierungsaudits NICHT automatisch um 6 Monate verschoben wird.
Rezertifizierungsaudits
Rezertifizierungsaudits mit Solldatum (reference date) am bzw. nach dem 01.01.2021 dürfen gemäß der 6. Revision der von der IATF erlassenen Ausnahmeregelungen nicht mehr verschoben werden. Das bedeutet, dass Rezertifizierungsaudits fristgerecht vor Ort oder als Remote-Audit durchgeführt werden müssen.
Wenn Vor-Ort-Audits aus Gründen, die direkt mit der COVID-19-Pandemie zusammenhängen, nicht durchgeführt werden können, erlaubt die IATF jetzt also auch die Durchführung von Remoteaudits, und zwar im vollen Umfang der Auditzeit. Die Dauer des Remoteaudits entspricht der Dauer des vor Ort durchgeführten Audits. Zusätzlich dazu muss die Zertifizierungsstelle 10% der gesamten Auditzeit (jedoch nicht mehr als 8 Stunden) berechnen, um die erforderlichen zusätzlichen Schritte zur Auditplanung durchzuführen.
Während eine Verschiebung von Rezertifizierungsaudits gemäß der jüngsten Richtlinien also nicht mehr möglich ist, ist bei der Durchführung von Überwachungsaudits entsprechend der älteren Revisionen der IATF-Ausnahmeregeln nach wie vor eine zusätzliche Verlängerung von 90 Kalendertagen möglich, um mit dem Verfahren zu beginnen. Der zulässige Zeitraum beträgt -3 Monate/+ 4 Monate.
Einhergehend mit der Möglichkeit der Remoteauditierung ist ab dem 01.01.2021 zudem kein „IATF 16949 Monitoring“ mehr möglich. Weitere Informationen zu den Verfahren und Fristen stellt die IATF auf Ihrer Homepage zur Verfügung.
Safety Culture Ladder (SCL)
Fristen
Die Frist für den Abschluss des Folgeaudits oder die Ausstellung des neuen Zertifikats kann um bis zu zwölf Monate verschoben werden. Ausnahme: Bei der ersten Überprüfung nach einer Erstzertifizierung dar nur um sechs Monate verschoben werden. Für die Gewährung des Aufschubs gelten folgende Voraussetzungen:
- Eine Verschiebung ist nur vorübergehend zulässig. Sobald Audits wieder „normal“ stattfinden können, werden diese Regelungen aufgehoben.
- Die GUTcert informiert die NEN über alle Verlängerungen bei jedem Zertifizierten, sodass dies in das Register aufgenommen werden kann.
- Der Aufschub ist so kurz wie möglich zu halten. Rezertifizierungs- oder Folgeaudits müssen so schnell wie möglich nachgeholt, sobald eine Lockerung der Maßnahmen dies zulässt.
- Bei einer erneuten Zertifizierung wird die Gültigkeit bis zum Datum des zu verlängernden Zertifikats als Grundlage für die Gültigkeit des neuen Zertifikats benutzt. Das neue Zertifikat ist daher kürzer gültig.
- Während eines Folgeaudits werden für das nächste Folgeaudit, in Bezug auf das Ausstellungsdatum des Zertifikats, wieder die ursprünglichen Zeiträume verwendet, was zu einer schnelleren Reihenfolge von Folgeaudits führen kann.
- Kann ein Audit auch in den erweiterten Fristen nicht stattfinden, muss das Zertifikat ausgesetzt werden. Die GUTcert wird Zertifikate maximal 6 Monate aussetzen. Danach werden sie entzogen.
- Möchte ein Unternehmen nach dem Entzug des Zertifikats wieder zertifiziert werden, ist eine erneute Erstzertifizierung notwendig.
Remote-Audits
Eine vollständige Remote-Auditierung ist bei SCL nur für Bürotätigkeiten möglich. Teile können aber Remote gestaltet werden. Remote Audits sind in den folgenden Fällen nicht möglich:
- Bei Erstaudits.
- Bei Beobachtungen, die im Rahmen einer Begehung gemacht werden müssen (z.B. bei Arbeits- und/oder Projektbesuchen).
Remote-Audits sind während Folgeaudits und bei Rezertifizierung bei Interviews von „Bürofunktionen“ wie Management, Personal, Berechnungen, etc., möglich. Für die Durchführung von Remote-Audits gelten die folgenden Regeln:
- Das Remote-Audit findet nur statt, wenn es im Rahmen der Maßnahmen innerhalb der Corona-Krise keine Alternative gibt;
- Sobald diese Maßnahmen ihre Gültigkeit verlieren, dürfen keine Remote-Audits mehr durchgeführt werden.
- Das Remote-Audit findet über ein Webmeeting statt, mit einer Audio- und Videoverbindung sodass sich das Auditteam und die auditierte Person gegenseitig gut sehen und hören können. Dies im Hinblick auf verbale und nonverbale Kommunikation.
- Das Auditteam sorgt dafür, dass es Gelegenheit hat, auch ab und zu ohne die auditierte Person miteinander zu sprechen und Angelegenheiten, die das Audit betreffen, abzustimmen.
- Die GUTcert informiert die NEN vorab und gibt im Auditplan an, ob das Audit remote durchgeführt wird und auf welche Art und Weise dies durchgeführt wird.
Entsorgungsfachbetriebe (EfB)
Begutachtungen ohne die physische Anwesenheit eines/r Sachverständigen vor Ort sind in denjenigen Betrieben, in denen ein Vor-Ort-Termin aktuell faktisch nicht möglich ist, einmalig zulässig. Eine Abstimmung mit der Technischen Überwachungsorganisation ist allerdings grundsätzlich erforderlich. Im Wesentlichen beinhaltet die Vorgehensweise folgende für Sachverständige und Unternehmen zu beachtenden Regelungen:
- Die Sachverständigen haben das Einhalten sämtlicher Anforderungen aus der EfbV zu überprüfen, für die keine Betriebsbegehung erforderlich ist.
- Die Sachverständigen nehmen telefonisch Kontakt zu dem Betrieb (verantwortliche Person) auf und fragen weitere relevante Details in Form eines Interviews ab.
- Auf Grund der Überprüfung wird ein Überwachungsbericht erstellt. Als Auditdatum gilt das Ausstellungsdatum dieses Überwachungsberichts. Im Überwachungsbericht ist die Verschiebung bzw. insbesondere der Ausfall der Vor-Ort-Termine darzulegen und zu begründen.
- Es ist zu prüfen, ob ein um die Dokumentenprüfung verkürzter Vor-Ort-Termin später nachgeholt werden kann.
- Betriebe, die nicht vor Ort überprüft werden konnten, sind bei den zukünftigen unangekündigten Audits zu präferieren.
- Der Einsatz von elektronischen Hilfsmitteln sollte genutzt werden (z.B. Videorundgang über Skype o.ä.).
- In Abstimmung mit den/der betreffenden Sachverständigen müssen die Entsorgungsfachbetriebe alle zur Überprüfung benötigten Dokumente dem/der Sachverständigen elektronisch zur Verfügung stellen. Dies kann bspw. Führungszeugnisse, Auszüge aus dem Gewerbezentralregister, Versicherungsbestätigungen, der aktuelle Stand der Genehmigung, Schulungsnachweise etc. umfassen.
- Sachverständige müssen die beschriebene Überwachungsmethodik im Prosateil des Überwachungsberichts ausdrücklich vermerken und kenntlich machen.
Emissionshandel (ETS)
Der überwiegende Teil der Emissionsberichte befindet sich derzeit in den unabhängigen Überprüfungen und wird in den nächsten Tagen verschickt. Sollte auf alternative Arbeitszeitmodelle zurückgegriffen werden, bitten wir, sicherzustellen, dass der VPS-Versand ggf. auch von zuhause bzw. einem anderen Arbeitsort funktioniert.
Es ist der GUTcert nicht gestattet, den Versand an die DEHSt für Kunden zu übernehmen.
RSPO SCC
Die Durchführung von Remote-Audits ist grundsätzlich möglich. Jedoch muss durch den Kunden eine Begründung vorgelegt werden, warum ein Vor-Ort-Audit nicht durchführbar ist. Diese Begründung wird von der Zertifizierungsstelle geprüft und ggf. freigegeben. Diese Regel gilt für alle Erstzertifizierungen, Überprüfungsaudits und Rezertifizierungen und ist bis auf Weiteres gültig.
Die Durchführung eines Remote-Audits muss vorher immer mit der Zertifizierungsstelle abgesprochen werden. Der leitende Auditor wendet im Remote Audit Methoden zur Durchführung des Fernaudits an. Er muss dabei auf das obligatorische Dokument AA 162 zurückgreifen.
Weitere Informationen sind im GUTcert Newsletter und auf der RSPO Website zu finden.
-- english below --
Remote audits are possible in principle. However, the customer must provide a justification why an on-site audit is not feasible. This justification will be checked and approved by the certification body.
This rule applies to all initial certifications, surveillance and recertification audits and is valid until further notice. The execution of a remote audit must always be discussed with the certification body in advance. The lead auditor uses remote audit methods to perform the remote audit. He must refer to the mandatory document AA 162.
For further information please refer to the RSPO website.
REDcert und ISCC
Remote-Audits sind in begründeten Fällen erlaubt. Es bedarf einer kurzen Stellungnahme, aus welchem Grund ein Vor-Ort-Audit nicht durchführbar ist.
REDcert: Innerhalb von maximal 5 Monaten nach Lockerung der lokalen Reisebestimmungen muss das Audit vor Ort nachgeholt werden.
ISCC: Bei Abweichungen oder einem höheren Risikolevel als „regular“, muss das Audit innerhalb von maximal 5 Monaten nach Lockerung der lokalen Reisebestimmungen vor Ort nachgeholt werden.
Diese Regel gilt für alle Rezertifizierungen – Audits für Erstzertifizierungen können aktuell ausschließlich vor Ort durchgeführt werden. Ein Remote-Audit ist demnach als ein zusätzliches, mit entsprechenden Mehrkosten behaftetes Audit anzusehen, das eine Lücke in der Gültigkeit der Zertifizierung verhindern soll. Die Planung eines Remote-Audits ist im Voraus mit der GUTcert abzusprechen.
AZAV
Sonderempfehlung des Beirats nach § 182 SGB III
Siehe Empfehlung „Pandemiebedingte Änderungszulassung“ (pdf).
Fristen
Siehe Bekanntgabe der DAkkS (pdf).
Rückkehr zum Präsenzunterricht bei Maßnahmen
Die DAkkS hat zusammen mit der BA und dem BMAS Leitlinien im Umgang mit der Corona-Pandemie veröffentlicht. Darin finden sich auch Hinweise für Träger, die zum Präsenzunterricht zurückkehren.
Umstellung von Maßnahmen auf alternative Unterrichtsmethoden
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat folgendes Verfahren vorgegeben:
- Der Träger legt per E-Mail eine Übersicht der Maßnahmen (incl. Nennung der Zertifikatsnummern) vor, die (abweichend von der ursprünglichen Zertifizierung) unter Anwendung alternativer Lernformen durchgeführt werden sollen (bitte die alternative Lernform jeweils stichwortartig angeben). Zu dieser Liste reicht der Träger eine Erklärung ein, in der versichert wird, dass die grundsätzlichen Anforderungen des SGB III, der AZAV und weiterer Anforderungen weiterhin erfüllt sind.
- FKS stellt für die beantragten Maßnahmen eine Vorabbescheinigung aus.
- Träger reicht die notwendigen Unterlagen zur Bestätigung innerhalb von spätestens 8 Wochen bei der maßnahmezulassenden FKS nach. Nach unserem Verständnis sind hier nur die notwendigsten Unterlagen einzureichen (vor allem Curriculum, Lehrplan u.ä.). Bitte stellen Sie eindeutig und nachvollziehbar dar, welche Maßnahmeabschnitte in welcher Durchführungsform geändert wurden. Bitte machen Sie in jedem Fall eine Angabe zu möglichen Auswirkungen auf die Kalkulation und fügen ggf. eine geänderte Kostenkalkulation bei. Die GUTcert wird für diese Einreichung voraussichtlich innerhalb der nächsten 14 Tage ein entsprechendes Formular entwerfen.
- FKS prüft die Einhaltung der Anforderungen.
Details sind diesem Schreiben zu entnehmen, wir bitten um zusätzliche Beachtung folgender Hinweise:
- Da wir in den vergangenen Tagen bereits einige Vorabbescheinigungen ausgestellt haben, bitten wir jeden der betreffenden Kunden, umgehend erneut mit uns in Kontakt zu treten. Wir benötigen die unter 1. genannte Erklärung; zudem bitten wir um Prüfung, ob alle Mindestanforderungen (ebenfalls s. 1.) mitgeteilt wurden und diese ggf. nachzureichen.
- Uns ist die sehr ernste Lage für Bildungsanbieter aufgrund der aktuellen Situation bewusst. Wir haben daher (und werden dies weiterhin so handhaben) unseren Aufwand für die Vorabbescheinigungen nicht in Rechnung gestellt. Für die Prüfung der nachgereichten Unterlagen werden wir aber den entstehenden Aufwand berechnen.
FAQ der BA für Bildungsträger
Informationen der BA zur Weiterführung von Maßnahmen
Maßnahmenvergütung
Informationen der BA zur Vergütung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen
Aluminium Stewardship Initiative (ASI)
Am 6. April hat ASI eine Interimsrichtlinie veröffentlicht. Hier die zwei wichtigsten Punkte:
- Das ASI-Audit kann um einen vereinbarten Zeitraum verschoben werden, bis die Risiken neu bewertet werden können oder die Vor-Ort-Komponente des ASI-Audits verschoben werden kann, wobei nach Möglichkeit Desktop-Reviews durchzuführen sind.
- Beim Zertifizierungsaudit kann der ASI-akkreditierte Auditor eine provisorische Zertifizierung auf Grundlage des Desktop-Reviews empfehlen. In diesem Fall muss ein Überwachungsaudit für einen späteren Zeitpunkt geplant werden, um die Vor-Ort-Komponenten abzudecken.
Energieaudits
Unternehmen, die ihr Energieaudit aufgrund der Corona-Krise nicht fristgerecht durchführen können, müssen dies dokumentieren. Die aktuelle Situation wird berücksichtig. Bis zum 28. Februar 2021 wird das BAFA für nicht fristgerecht durchgeführte Energieaudits davon ausgehen, dass die Verfristung der Corona-Krise geschuldet ist.
ACHTUNG: Das BAFA sieht das Infektionsgeschehen weiter als dynamisch und von einer Beendigung der Corona-Pandemie auf absehbare Zeit kann keine Rede sein. Jedoch sollte die Durchführung von Energieaudits in vielen Fällen wieder möglich und zumutbar sein. Daher bittet das BAFA darum, dass Unternehmen Ihrer Energieaudit-Verpflichtung baldmöglichst nachkommen sollen. Die Stichprobenkontrolle wird ab sofort wieder aufgenommen. (mehr Informationen auf der BAFA-Seite)
Herkunftsnachweise (HkNR)
Mit dem Schreiben vom 3. November 2020 wird ab sofort eine virtuelle Inaugenscheinnahme von Biomasseanlagen nach § 42 Absatz 3 Satz 2 HkRNDV aufgrund von Covid-19 gestattet.
Dazu ist es erforderlich, dass der Umweltgutachter alle erforderlichen Informationen über Datenfernzugriff, Telefonate, Fotografien, Videoanrufe oder Videoaufzeichungen erlangen kann, um die notwendigen Prüfhandlungen durchzufühen.
Die virtuelle Inaugenscheinnahme ist zunächst bis zum 30. April 2021 befristet. Inaugenscheinnahmen, die aufgrund der Regelung vom 24. April 2020 der Registerverwaltung verschoben wurden, sind bis 30. November 2020 durch eine virtuelle Inaugenscheinnahme durchzuführen.
AwSV
Fristen
Eine pauschale Verlängerung von Fristen von Prüfpflichten schließt das Bundesumweltministerium aus. Wegen verschiedenster Einschränkungen (z.B. Zutrittsbeschränkungen, Quarantäne, Mobilitätseinschränkungen) zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung sollen Wasserbehörden derzeit allerdings auf eine aktive Durchsetzung von Fristen zur Prüfpflicht verzichten, wenn der Betreiber einer Anlage Schwierigkeiten der genannten Art geltend macht und dokumentiert.
Dies umschließt bspw. ein behördliches Betretungsverbot, ein Schreiben der Sachverständigenorganisation oder anderweitiger Darlegung der Gründe, warum die Anlage nicht zu Prüfzwecken betreten werden kann. Die Wasserbehörden sollen nach pflichtgemäßem Ermessen auf die Einleitung von Sanktionen bzw. Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 65 AwSV verzichten. Die Sachverständigenprüfungen sind nach Erlöschen der Gründe unverzüglich nachzuholen.
Betreiberpflichten
Anlagen, die einer Prüfung vor Inbetriebnahme oder nach wesentlicher Änderung bedürfen, können nur nach abgeschlossener Prüfung in Betrieb genommen werden. Ohne diese Prüfung ist nicht sichergestellt, dass die Anlage den wasserrechtlichen Anforderungen genügen. Bei einer Stilllegung darf der Betreiber die Anlage nicht so verändern, dass der Sachverständige bei der nachgeholten Prüfung die ordnungsgemäße Stilllegung und das Vorliegen von Anhaltspunkten für Boden- und Gewässerverunreinigungen nicht mehr beurteilen kann.
Für die Beseitigung von Mängeln gilt weiterhin § 48 AwSV. Weitere Betreiberpflichten (§ 46 AwSV) gelten uneingeschränkt fort. Dies umschließt die regelmäßige Eigenüberwachung der Dichtheit und Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen. Sofern die angebrachten Restriktionen einzelne Sachverständige oder Fachprüfer betrifft, ist seitens der Sachverständigenorganisation für Ersatz zu sorgen oder den Auftrag zurückzugeben.